Individuelle Kennzeichnung ihrer Beamten am 06.09.2011, Fußball – Bundesligaspiel zwischen Hertha BSC und dem 1. FC Nürnberg
Sehr geehrte Damen und Herren,
mit dem Beschluss der Einigungsstelle für Personalvertretungssachen vom 26.11.2010 wurde eine individuelle Kennzeichnungspflicht für Angehörige der Berliner Polizei, welche Dienstkleidungsträgerinnen oder Dienstkleidungsträger sind, beschlossen. Weiterhin ist aus diesem Beschluss ersichtlich, dass es durchaus Ausnahmereglungen gibt, die ihre Beamten vom Tragen dieser individuellen Kennzeichnung befreien.
Im Verlauf des oben angeführten Bundesligaspieltages am 06.09.2011 und auch im Nachhinein erhielten wir zahlreiche Anfragen von Fans des 1. FC Nürnberg, ob uns Informationen zu einer Kennzeichnung der Beamtinnen und Beamten vor Ort vorliegen, da diese auf den ersten Blick nicht ersichtlich war. Da unsere Organisation an dieser Stelle allerdings nur Mutmaßungen äußern könnte und es auch nicht in unserem Interesse liegt diesbezüglich Gerüchte zu verbreiten, hätte wir nun folgende Fragen an ihre Stelle:
1.) Waren am 06.09.2011 alle Beamten die im Zusammenhang mit dem Gastspiel des 1. FC Nürnberg bei Hertha BSC eingesetzt wurden individuell gekennzeichnet?
2.) Wenn nein warum nicht, und auf welche Sonderreglungen des oben genannten Beschlusses bezieht sich die Berliner Polizei dabei?
Wir bitten sie diese Fragen so genau wie möglich zu beantworten, um den Leuten die mit solchen Anliegen an uns herantreten auch in Zukunft mit der gebührenden Kompetenz und Objektivität entgegentreten zu können. Natürlich hoffen wir auch in ihrem Sinne hier korrekte Informationen zu verbreiten, anstatt falsche Gerüchte in die Welt zu setzen.
Vielen Dank bereits im Voraus.
Mit freundlichen Grüßen
Vorstandschaft der Rot-Schwarzen Hilfe
Antwort: Der Polizeipräsident in Berlin
Individuelle Kennzeichnung der Beamten am 06.08.2011, Fußball - Bundesligaspiel zwischen Hertha BSC und dem 1. FC Nürnberg
Sehr geehrte Frau ................
Ihre Fragen beantworte ich wie folgt:
1.) Waren am 06.08.2011 alle Beamten, die im Zusammenhang mit dem Gastspiel des 1. FC Nürnberg bei Hertha BSC eingesetzt wurden, individuell gekennzeichnet?
Nein.
2.) Wenn nein, warum nicht, und auf welche Sonderregelungen des oben genannten Beschlusses bezieht sich die Berliner Polizei dabei?
Erst nach Abschluss der Einigungsverhandlungen konnten die notwendigen Vorbereitungen und Beschaffungsmaßnahmen seitens der Polizei Berlin eingeleitet werden. In diesem Zusammenhang war die Polizei Berlin u. a. auch an Ausschreibungsfristen gebunden. Die Lieferung der individuellen Rückenkennzeichnungen für Einsatzeinheiten ist im laufenden Monat erfolgt. Sobald die Ausstattung im Oktober abgeschlossen ist, ist auch eine individuelle Rückenkennzeichnung der Einsatzeinheiten gewährleistet. Alle übrigen Polizeivollzugsbeamten tragen ab dem Tag der Auslieferung (sukzessive seit August 2011) entweder ihren Namen oder ihre Dienstnummer an der Uniform.
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag ................